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TU Berlin

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Eberhard von Einem

Wohnungsmarkt und Wohnungspolitik: Stadtproduktion zwischen ökonomischem und sozialem Druck

Modul 5: Ressourcen und Dynamik der Stadtentwicklung

Mi 12-14 Uhr • HBS 103 • Beginn: 16.10.2013

Alle Beobachter stimmen überein, dass derzeit zu wenige soziale (Miet-)Neubauwohnungen gebaut werden, dass das Angebot nicht die Nachfrage deckt und dass die Mieten insbesondere in Groß- und Universitätsstädten steil anziehen. Haushalte mit geringem Einkommen sind die Leidtragenden. Hinsichtlich der wohnungspolitischen Frage, wie die Mieten im sozialpolitisch verträglichen Rahmen gehalten und die Märkte stabilisiert werden könnten, gehen die Meinungen weit auseinander.
Der Ruf nach neuen Förderprogrammen wird immer wieder laut, dürfte jedoch angesichts enger finanzieller Spielräume kaum realistisch sein, um das Problem quantitativ in den Griff zu bekommen. Die Hoffnung ruht auf den kommunalen Wohnungsbaugesellschaften, die sich noch nicht dem Prinzip maximaler Renditen verschrieben haben. Die freie Wohnungswirtschaft argumentiert dagegen, dass sich Investitionen bei steigenden Baukosten und knappen Baulandausweisungen erst ab einer Miete von 10,00-12,00 €/qm (netto – kalt) rechnen. Die Folge: freier Wohnungsneubau in mittleren und unteren Mietsegmenten findet nicht mehr statt. Das Zieldreieck der Nachhaltigkeit ist nicht mehr ausbalanciert. Die sozialen, die ökologischen und selbst die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen stimmen nicht mehr.
Die Politik hat sich lange dem trügerischen Glauben hingegeben, dass die Wohnungs-versorgung über den freien Markt sicherzustellen sei und Mietsteigerungen allenfalls moderat ausfallen werden. Bund und Länder reagieren nun hektisch. Die Bundesregierung hat Änderungen des Mietrechts beschlossen, plant weitere und verweist im übrigen auf die Verantwortung der Länder, in deren alleinige Zuständigkeit die Wohnungspolitik nach der Föderalismusreform 2006 übergegangen ist. Die Länder hingegen sehen sich finanziell überfordert und verweisen auf die Kommunen, die mehr Bauland ausweisen und ihre kommunalen Wohnungsgesellschaften zu mehr Investitionen in Sozialbauwohnungen anhalten sollen.
In diesem Seminar sollen diese Problemfelder und unterschiedliche Lösungskonzepte analysiert werden, um der Frage nachzugehen, was – angesichts knapper Kassen – sozialpolitisch sinnvoll überhaupt noch getan werden kann. Hier ist die Wissenschaft gefragt: Ohne solide Diagnose lässt sich keine angemessene Therapie formulieren, keine Strategie empfehlen und keine Prognose der Folge-  und Nebenwirkungen abgeben.

Literatur:
Investitionsbank Berlin, IBB Wohnungsmarktbericht 2011, Berlin, 2012 (www.ibb.de); LBS Norddeutsche Landesbausparkasse (Hg.), Wohnungsmarkt Berlin – Hoffungsloser all oder Markt voller Chancen, Hannover 2002; DIW, Wohnungspreise und Mieten steigen 2013 in vielen deutschen Großstädten weiter, DIW Wochenbericht 45-2012

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